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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

THEURER: Politik darf Gastwirten und Hoteliers keine Steine in den Weg legen

Wirtschaft 04.11.2018

„Gaststätten und Hotels sind ein entscheidender Baustein für die Attraktivität und die tourismuswirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums. Das sich abzeichnende Gaststättensterben auf dem Land muss deshalb ein Alarmsignal und ein Weckruf für die Regierungen auf Bundes- und Landesebene sein. Denn für viele Probleme des oftmals mittelständisch geprägten Gastgewerbes trägt die Politik die Verantwortung: Fehlendes Personal, fehlende Nachfolge und überbordende Bürokratie machen den Gastwirten und Hoteliers das Leben schwer.... » mehr dazu 

 

THEURER/GLÜCK: Die EU-Freizügigkeit bedeutet Wohlstand und Chancen

Wirtschaft 31.10.2018

THEURER: „Die aktuellen Zahlen des DIW zeigen den Wert Europas eindrucksvoll auf. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Gewinn für Deutschland und Europa. Auch vor dem Hintergrund, dass laut IW Köln der Fachkräftemangel jährlich 0,9% Wachstum, also etwa 30 Milliarden Euro Wohlstand kostet, ist die Freizügigkeit ein enorm wichtiger Beitrag für Wachstum und Chancen für die Arbeitnehmer und Betriebe in der Europäischen Union. Wenn es gerade Ländern wie Griechenland und Spanien wieder bessergeht und der Zuzug von... » mehr dazu 

 

THEURER: Wir setzen in der Umweltpolitik auf das Verantwortungsprinzip

Verkehrspolitik 25.10.2018

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 27. Februar 2018 Fahrverbote in Innenstädten – wenn auch mit Einschränkungen und unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit – grundsätzlich ermöglicht.

Ähnlich weitreichende Konsequenzen sind von der Klage der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen Deutschland zu befürchten. Dass Gerichte immer öfter politisch weitreichende Entscheidungen treffen müssen, ist vor allem dem politischen Versagen der Bundesregierung in der... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Haußmann und Reich-Gutjahr: Stickoxidfrage muss neu gestellt werden!

Im Zusammenhang mit der Berichterstattung der Stuttgarter Nachrichten vom 15.11.2018, wonach Medizinprofessor Kekulé enthüllt habe, dass die WHO beim Stickoxid-Grenzwert in der angestrebten Größenordnung keine Gesundheitsgefahren habe belegen können und sich deshalb damit beholfen habe, den Stickoxidwert von Gasherden zu (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Es bleibt dabei: Diesel-Fahrverbote für ganz Stuttgart sind unverhältnismäßig

Zur Meldung, wonach das Land Fahrverbote für Euro 5 Diesel für den Jahresbeginn 2020 vorbereite, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: Es bleibt dabei: Diesel Fahrverbote für ganz Stuttgart sind unverhältnismäßig. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat an keiner (weiter...)  » mehr dazu

Weinmann: Bei Kulturgütern aus der Kolonialzeit darf es keine landespolitischen Schnellschüsse geben

Zur heutigen Vorstellung der Pläne der Landesregierung im Umgang mit Kulturgütern aus der Kolonialzeit sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann:   Der Intervention des Koalitionspartners ist es wohl zu verdanken, dass beim Umgang mit sogenannter Raubkunst aus der (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Europäische Liberale bereit für die Europawahl 2019

Ende vergangener Woche hat sich die über tausendköpfige europäische liberale Familie zum jährlichen ALDE-Kongress eingefunden. Das knapp fünfzigseitige Programm ließ keinen Zweifel am hohen Arbeitspensum, das sich die ALDE-Familie mit ihren über 60 Mitgliedsparteien für den zweieinhalbtägigen Kongress vorgenommen hatte. Podiumsdiskussionen, Roundtables, Trainingsmodule, Arbeitstreffen, Delegationsberatungen, Abstimmungen - es galt, die liberale Familie auf die kommenden Europawahlen einzuschwören. Carmen Gerstenmeyer, European Affairs Managerin im Regionalbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel, hat sich umgeschaut.  » mehr dazu

Ideen für die Zukunft der Arbeit

Arbeiten im Café, im Zug oder von der heimischen Terrasse aus. Immer mehr Menschen haben die Chance, mobil etwas zu erledigen, was vorher nur in starren Zeitfenstern und an festen Orten möglich war: zu arbeiten. In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel skizziert FDP-Arbeitsmarkpolitiker Johannes Vogel seine Ideen für die Zukunft der Arbeit. Seiner Ansicht nach muss es der Leitgedanke einer modernen Arbeitsmarktagenda sein, die Chancen des digitalen Wandels zu gestalten. Kurz: "Wir müssen Deutschland fit machen für New Work!"  » mehr dazu

Politische Meinungsbildung im Netz unter die Lupe nehmen

Die Menschen informieren sich heutzutage online, diskutieren auf sozialen Netzwerken und bilden ihre Meinung digital digitale Medien ergänzen immer mehr die traditionellen Plattformen wie Zeitung, Radio und Fernsehen. Dementsprechend werden auch demokratische Prozesse und die politische Debattenkultur immer digitaler. Politikschaffende können Echtzeit-Statements auf Twitter abgeben, und Wähler sind besser online zu erreichen als im klassischen Straßen- und Haustürwahlkampf. Symptomatisch für diese Veränderungen ist die aktuelle Diskussion über gezielte Desinformation, Social Bots und Wahlbeeinflussung durch Automatisierung und Big Data. Dazu hat die Stiftung für die Freiheit eine neue Broschüre entwickelt.  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
Gastbeitrag Südwestpresse: Bildung, Infrastrukturausbau und Bürokratieabbau

Auch Bundestagsabgeordnete, die nicht für Außenpolitik zuständig sind, befinden sich manchmal auf Auslandsreise. Für mich als Wirtschaftspolitiker gibt es hier wichtige Impulse und Eindrücke darüber, was […]

Der Beitrag Gastbeitrag Südwestpresse: Bildung, Infrastrukturausbau und Bürokratieabbau erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuZum Deutschen Startup Monitor 2018: Große Koalition ist bei Gründern untätig

Die Große Koalition ist bei besseren Rahmenbedingungen für Gründer völlig untätig. Dabei müssen wir jetzt handeln, damit Deutschland ein attraktiverer Standort für Start-ups wird. Ein Fokus […]

Der Beitrag Zum Deutschen Startup Monitor 2018: Große Koalition ist bei Gründern untätig erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag Focus Online: Bundesregierung riskiert unseren Wohlstand!

Getrübte Konjunktur: Untätigkeit der Bundesregierung riskiert deutschen Wohlstand Und auf einmal trübt sich die Konjunktur ein: Die Bundesregierung hat die Wachstumsprognose für dieses Jahr um einen […]

Der Beitrag Gastbeitrag Focus Online: Bundesregierung riskiert unseren Wohlstand! erschien zuerst auf Michael Theurer.

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Landesvertreterversammlung 2018
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