• Chancen nutzen
  • Dreikönigstreffen 2019
  • Innovation Nation
  • Tag des Grundgesetzes
  • Innovation Nation
  • Team Baden-Württemberg
  • EU weiter entwickeln
  • Jetzt Mitglied werden!
  • Denken wir neu

Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

THEURER: Merkel muss Freihandelsabkommen mit den USA zur Chefsache machen

Wirtschaft 18.02.2019

„Strafzölle zwischen entwickelten Volkswirtschaften schaden allen Beteiligten. Deswegen muss Bundeskanzlerin Merkel das Thema zur Chefsache machen und sich für ein Freihandelsabkommen mit den USA einsetzen. Wir dürfen dabei nicht vergessen: Bisher sind die Zölle auf Autos in der EU höher als in den USA. Die beste Lösung wäre daher eine komplette Abschaffung auf beiden Seiten. Um die Spirale des Protektionismus zu durchbrechen, muss Deutschland das Freihandelsabkommen CETA ratifizieren. Dann muss TTIP aus dem Eisschrank geholt werden. Und... » mehr dazu 

 

THEURER: Anhebung der Grenzwerte - teurer Kohleausstieg - China

FDP-Ereignisse 08.02.2019

Frage: Beginnen wir mit dem zentralen landespolitischen Thema: Diesel-Fahrverbote: Glauben Sie, dass die grünschwarze Landesregierung darüber zerbricht? Es knirscht ja gewaltig.

Theurer: Bislang gibt die CDU bei den Diesel-Fahrverboten eher nach. Wir bedauern das. Schließlich ist Baden-Württemberg das Land der Autobauer. Da wäre eine Politik dringend erforderlich, die Fahrverbote überflüssig macht.

Frage: Rechnen Sie mit einem Koalitionsbruch?

Theurer: Ich schließe nicht aus, dass die Landesregierung daran... » mehr dazu 

 

THEURER: Starke Kandidaten aus Baden-Württemberg für Europa

FDP-Ereignisse 27.01.2019

„Als FDP Baden-Württemberg haben wir uns auf dem Europaparteitag exzellent positioniert. Mit Andreas Glück auf Platz 3 der Bundesliste rücken wir die Themen Umwelt- und Energiepolitik in den Mittelpunkt. Mit der StartUp-Unternehmerin Nicole Büttner-Thiel auf Platz 10 haben wir eine Wirtschafts- und Innovationsexpertin auf einen aussichtsreichen Platz gewählt. Klar ist für uns als FDP, dass wir das Weltklima nicht im nationalen Alleingang retten können. Statt planwirtschaftlichen beschleunigtem Kohleausstieg brauchen wir einen Ausbau des europäischen Emmissionshandels. Die Vorschläge der... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Rülke und Goll: Landesregierung sieht Kommunen nicht als Partner ihrer Politik

Auf dem kommunalpolitischen Kongress der FDP/DVP-Fraktion bemängelt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die Kommunen in den letzten Jahren von der Landesregierung am Gängelband geführt wurden. Die Landesregierung hat seit 2016 den Erpressungsspielraum, den ihr die Verfassung gegenüber den Kommunen (weiter...)  » mehr dazu

Schweickert: Großzügige Regelung der Sonntagsbackzeiten dringend geboten

Mit dem Urteil des OLG München zu Sonntagsöffnungszeiten von Bäckereien (AZ 6 U 2188/18) ist dem Handwerk nun der Rücken gestärkt. Die zunehmende Konkurrenz von Backshops und Tankstellencafés hatte zuletzt zu einer Wettbewerbsverzerrung zulasten der Bäckereien geführt, die auf unzulängliche (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Erfreuliche Stabilität für die Freien Demokraten

Zur den heute veröffentlichten Zahlen einer INSA-Umfrage für die Landtagswahl in Baden-Württemberg erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: Ich bin erfreut über die veröffentlichten Zahlen. Eine weitere Umfrage für Baden-Württemberg sieht die FDP bei 9 Prozent. Damit kratzen wir stabil (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Merkel muss Freihandelsabkommen mit den USA zur Chefsache machen

Die Zeichen mehren sich, dass die US-Regierung Autoimporte als "Gefahr für die nationale Sicherheit" einstufen wird. Das US-Handelsministerium hat dazu ein Gutachten für das Weiße Haus erstellt. Sollte es zu Strafzöllen kommen, wäre das "ein Missbrauch des amerikanischen Handelsrechts durch die Exekutive, durch die Regierung", urteilt FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff.  FDP-Wirtschaftspolitiker Michael Theurer ruft zu Verhandlungen über ein europäisches Handelsabkommen mit den USA auf. Sonst werde es "nur Verlierer" geben. "Europa ist der größte Wirtschaftsraum der Welt - als solcher sollten wir Trump gegenüber treten", hebt FDP-Chef Christian Lindner hervor.  » mehr dazu

Grundeinkommen und Grundrente ohne Bedürftigkeit sind ungerecht

Seit einigen Wochen wird intensiv diskutiert: über Sozialpolitik. Das ist gut so: Eine Gesellschaft muss sich immer wieder klar werden, welchen Prinzipien sie ordnungspolitisch folgt. Im Zentrum steht dabei allerdings die Einführung von Grundeinkommen und Grundrente, beides bedingungslos gewährt - beim Grundeinkommen ohne die Bereitschaft, eine Arbeit anzunehmen, bei der Grundrente ohne im Erwerbsleben erworbene Anwartschaften. Karl-Heinz Paqué, Vorsitzender der Stiftung für die Freiheit,  sieht die Achtung für die Arbeit gefährdet: "Eine fatale Entwicklung für unsere bürgerliche Gesellschaft."  » mehr dazu

Brauchen mehr politische Gespräche in der NATO

Das gestörte transatlantische Verhältnis, Spannungen zwischen USA und Iran - auf der Münchner Sicherheitskonferenz traten die Gräben in der internationalen Politik offen zutage. Damit nicht genug: US-Präsident Donal Trump fordert die EU-Länderauf, IS-Kämpfer aus Syrien zurückzunehmen. Dafür hat Alexander Graf Lambsdorff sogar Verständnis: "Deutsche IS-Kämpfer aus Syrien und Irak müssen wir zurücknehmen", sagte der FDP-Außenpolitiker auf NDR Info. Die Alternative wäre "ein zweites Guantanamo". Mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen insgesamt konstatiert er aber: Deutschlands Diplomatie ist nicht voll leistungsfähig.  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
Gastbeitrag Handelsblatt online: Warum in Deutschland Gelbwesten-Proteste drohen können

Im vergangenen Jahr wurde eine Reihe von Gerichtsurteilen gefällt, mit denen Städte zu Fahrverboten für die Luftreinhaltung verpflichtet wurden. Dies sorgt für öffentliche Kontroversen, für viel []

Der Beitrag Gastbeitrag Handelsblatt online: Warum in Deutschland Gelbwesten-Proteste drohen können erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuInterview: Reutlinger General-Anzeiger Für Anhebung der Grenzwerte

Frage: Beginnen wir mit dem zentralen landespolitischen Thema: Diesel-Fahrverbote: Glauben Sie, dass die grünschwarze Landesregierung darüber zerbricht Es knirscht ja gewaltig. Theurer: Bislang gibt die CDU []

Der Beitrag Interview: Reutlinger General-Anzeiger – Für Anhebung der Grenzwerte erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuNordwest-Zeitung: BEI UNTERNEHMEN MÜSSEN DIE EIGENTÜMER ENTSCHEIDEN

Es ist leicht, sich über die Gehälter der anderen zu ereifern. Ist es gerecht, wenn eine Instagram-Influencerin im Jahr acht Millionen Dollar mit selbstverliebten Fotos und []

Der Beitrag Nordwest-Zeitung: BEI UNTERNEHMEN MÜSSEN DIE EIGENTÜMER ENTSCHEIDEN erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazu
Dreikönigskundgebung 2019 live
118. Ord. Landesparteitag live
Dreikönigstreffen
3K19
Podcast
Podcast
Jetzt Mitglied werden!
Neumitglieder 2013
Mitgliedermagazin
Thema: Mittelstand
Thema: Mittelstand
fdplus Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
Twitter

 

Homepage • Impressum • Datenschutz • FDP.de •  Landtagsfraktion •  JuLis •  Mitteilungen RSS • Termine RSS