• Europas Chancen nutzen
  • Dreikönigstreffen 2019
  • Innovation Nation
  • Tag des Grundgesetzes
  • Innovation Nation
  • Team Baden-Württemberg
  • EU weiter entwickeln
  • Jetzt Mitglied werden!
  • Denken wir neu

Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

THEURER: E-Autos könnten viele Jobs in Baden-Württemberg kosten – Technologieoffenheit statt Aktionismus ist gefragt

Verkehrspolitik 18.03.2019

"Die Umstellung der Produktion in der Automobilindustrie auf den batteriebetriebenen Elektromotor kann hohe Jobverluste zur Folge haben. Gerade deswegen brauchen wir in der Diskussion um Schadstoffe und alternative Antriebe eine Abkehr von politischem Aktionismus und Panikmache. Stattdessen brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen für eine technologieoffene, sozialverträgliche und wettbewerbsfähige Suche nach den besten Mobilitätskonzepten. Die einseitige Fokussierung auf Lithium-Ionen-Batterientechnologie ist ein Irrweg. Das batteriebetriebene Elektroauto wirft sowohl... » mehr dazu 

 

Mit Klaus Kinkel verlieren die Freien Demokraten eine Ausnahmepersönlichkeit und einen herausragenden Vertreter des Südwest-Liberalismus

FDP-Ereignisse 05.03.2019

„Mit Klaus Kinkel verlieren die Freien Demokraten eine Ausnahmepersönlichkeit und einen herausragenden Vertreter des Südwest-Liberalismus.

Wer das Glück hatte, ihm persönlich begegnet zu sein, wird ihn nicht vergessen. Er hatte die Fähigkeit auf Menschen zuzugehen, sie für sich einzunehmen. Er war ein feiner Mensch und Menschenfreund. Sein Tod macht mich sehr traurig.

Die Verdienste von Klaus Kinkel sind zahlreich: Zusammen mit Hans-Dietrich Genscher war er in Zeiten großer innen- und außenpolitischer... » mehr dazu 

 

KOBER: Mit dem Liberalen Bürgergeld zu einem modernen Sozialstaat

Sozialpolitik 22.02.2019

Mit unserem „Liberalen Bürgergeld“ wollen wir den Sozialstaat einfacher, gerechter und transparenter machen. Seit den 90er Jahren setzt sich die FDP für eine grundlegende Reform des Sozialstaats ein. Unsere Vision ist es, alle Sozialleistungen zu bündeln, aufeinander abzustimmen und aus einer Hand zu erhalten. Mit dem nun vorgestellten Konzept kommen wir diesem Ziel einen großen Schritt näher. Vier Forderungen sind für das „Liberale Bürgergeld“ dabei zentral: Weniger Bürokratie, gerechtere Zuverdienstgrenzen, höheres... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Weinmann: Das ?Forum Recht? ist eine Chance, den Rechtsstaat in die Herzen der Menschen zu pflanzen

Zum Beschluss des Bundestags zur Gründung der Stiftung Forum Recht, die den Rechtstaat in einem Begegnungszentrum in Karlsruhe erfahrbar machen soll, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Nico Weinmann: Der Rechtstaat ist ein der größten zivilisatorischen Errungenschaften und eine (weiter...)  » mehr dazu

Goll: Politik muss Zunahme der Gewalt im öffentlichen Raum ernst nehmen

Die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet einen Zuwachs der Gewalt im öffentlichen Raum und eine Zunahme der Gewalt gegen Polizeibeamte. Zur Kriminalstatistik sagte der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll: Der Blick auf den Rückgang der Gesamtzahl (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Strobls grün-schwarze Blockadeliste ist ein Zeugnis des Versagens

Zur bekannt gewordenen schriftlichen Auflistung der Streitpunkte zwischen Grünen und CDU in der Regierungskoalition durch den Innenminister Thomas Strobl sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Die vom Innenminister Thomas Strobl zusammengestellte Liste der grün-schwarzen Blockaden bei vielen (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Zum Gedenken an Klaus Kinkel

Familie, Freunde und Wegbegleiter nahmen bei einer Gedenkfeier im Hans-Dietrich-Genscher-Haus Abschied von Klaus Kinkel. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Außenminister Heiko Maas, der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner und FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer erwiesen dem Verstorbenen die Ehre und erinnerten in ihren Reden an die Verdienste des ehemaligen FDP-Bundesvorsitzenden, Bundesjustizministers, Bundesaußenministers und Vizekanzlers.  » mehr dazu

Brexit wird als Scherbenhaufen in Erinnerung bleiben

1000 Tage: So lange schon dauert das Ringen um den Brexit. Die Freien Demokraten halten angesichts der verfahrenen Brexit-Debatte an der Möglichkeit eines zweiten Referendums in Großbritannien fest. "Falls es die Chance für ein zweites Referendum gebe, "müsste die Europäische Union sie beantworten durch eine Verhandlung darüber, unter welchen Bedingungen die Briten in der EU bleiben wollen", statt nur den Austritt zu gestalten, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag im Bundestag. "Zuerst muss Großbritannien sagen, wie es sich einen geordneten Brexit vorstellt und dafür einen Mehrheit finden", mahnt FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff.  Nicola Beer warnt: "Das Brexit-Chaos darf nicht auf die EU übergreifen."  » mehr dazu

Artikel 13 gefährdet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Das Internet ist auch ein Versprechen von Freiheit. Diese, insbesondere die Meinungsfreiheit, wird aber durch die EU-Urheberrechtsreform in ihrer jetzigen Form enorm eingeschränkt. Die FDP sagt nein zu Upload-Filtern in der EU. Die Freien Demokraten rufen daher dazu auf, Artikel 13 und auch Artikel 11 abzulehnen und diesen Samstag europaweit zu demonstrieren. Keiner könne sich im Internet mehr wohlfühlen, wenn nur noch eine Beschwerde gegen Zensur möglich sei", argumentiert der FDP-Netzpolitiker Manuel Höferlin im Phoenix-Interview. Er wirft Schwarz-Rot vor, den Koalitionsvertrag "sehenden Auges" gebrochen zu haben. "Ich fordere die Kolleginnen und Kollegen der CDU und der SPD im EU-Parlament dazu auf, dagegen zu stimmen.  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
Statement: Die Bundesregierung muss endlich in den Handlungsmodus kommen.

Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel beim Münchener Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: Bundeskanzlerin Merkels Analyse, dass ihre Regierung die großen []

Der Beitrag Statement: Die Bundesregierung muss endlich in den Handlungsmodus kommen. erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuInterview Rhein-Neckar-Zeitung: Innovationskraft aus hartem Wettbewerb

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer gab der Rhein-Neckar-Zeitung (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Sören S. Sgries: Frage: Herr Theurer, mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sind Sie []

Der Beitrag Interview Rhein-Neckar-Zeitung: Innovationskraft aus hartem Wettbewerb erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag focus-online: Was Merkel und Altmaier vorschlagen, ist ein Affront gegenüber den Steuerzahlern

Wenn der Wirtschaftsminister von Wettbewerbsfähigkeit spricht, ist das zunächst zu begrüßen, schließlich sind wir nicht auf Wohlstand abonniert. Doch was Peter Altmaier mit der Unterstützung von []

Der Beitrag Gastbeitrag focus-online: Was Merkel und Altmaier vorschlagen, ist ein Affront gegenüber den Steuerzahlern erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazu
Pol. Aschermittwoch 2019
Dreikönigskundgebung 2019 live
118. Ord. Landesparteitag live
Dreikönigstreffen
3K19
Podcast
Podcast
Jetzt Mitglied werden!
Neumitglieder 2013
Mitgliedermagazin
Thema: Mittelstand
Thema: Mittelstand
fdplus Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
Twitter

 

Homepage • Impressum • Datenschutz • FDP.de •  Landtagsfraktion •  JuLis •  Mitteilungen RSS • Termine RSS