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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

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THEURER-Gastbeitrag: Das Vereinte Europa ist eine Unabhängigkeitserklärung des Kontinents

Europapolitik 23.01.2017

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer schrieb für die „Huffington Post“ den folgenden Gastbeitrag:

An diesem Sonntag ist der „deutsch-französische Tag“: Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle den historischen „Élysée-Vertrag“ und verankerten damit die deutsch-französische Freundschaft in einem Abkommen über Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch Kulturpolitik, in dessen Folge nicht nur das deutsch-französische Jugendwerk, sondern auch der... » mehr dazu 

 

THEURER: Die Initiative der Landesregierung ist nicht ambitioniert genug

Sozialpolitik 18.01.2017

"Die Initiative der Landesregierung zum Wohnungsbau ist nicht ambitioniert genug. Vor allem im Bereich der landesrechtlichen Vorschriften sind deutlich mehr Entlastungen und Erleichterungen möglich. Wir Freien Demokraten fordern Entbürokratisierungsoffensiven und in erster Linie eine Novelle der Landesbauordnung. Wir setzen uns für eine Bundesratsinitiative ein, die die Wiedereinführung der personenbezogene Abzugsfähigkeit bei der Lohn- und Einkommenssteuer beim Erwerb von Wohnimmobilien zum Gegenstand hat. Mit unseren Vorschlägen lässt sich nicht nur der... » mehr dazu 

 

THEURER: Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche. #3K17

FDP-Ereignisse 05.01.2017

"Die Digitalisierung wird als vierte industrielle Revolution bezeichnet. Es ist aber keine Revolution, die auf die Industrie beschränkt ist. Sie erfasst alle Lebensbereiche.

Aus dem Internet der Dinge (dem Internet of things) wird das Internet of everything.

Bereits bei der Landesvertreterversammlung in Donaueschingen habe ich darauf
hingewiesen, dass in der Finanzindustrie nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums 400.000 der insgesamt 640.000 Beschäftigten im Zuge von Fintech-Innovationen wie etwa „Robo-Advisern“... » mehr dazu 

 

FDP/DVP-Landtagsfraktion
Rülke: Jörg Meuthen steht in Treue fest zu Höcke und dessen unseligen Aussagen

Zur Meldung, der AfD-Vorsitzende Meuthen sehe keine Notwendigkeit, einen Ausschluss Höckes zu fordern, sondern betrachte Höckes Verbleib vielmehr als sinnvolle Maßnahme, das breite Meinungsspektrum seiner Partei zu erhalten, erklärte Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion: Nicht allein, dass Meuthen (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Abschiebungen nach Afghanistan sind richtig

Zur Meldung, wonach auch abgelehnte Asylbewerber aus Baden-Württemberg von einer Abschiebung betroffen sind, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Abschiebungen nach Afghanistan sind richtig. Angesichts des großen Zustroms von Flüchtlingen und Asylbewerbern in den letzten Jahren ist es (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Die drei großen liberalen Projekte für NRW

Christian Lindner spricht über den Spagat zwischen Terrorabwehr und der Bewahrung liberaler Grundrechte und natürlich über den Wiederaufstieg der FDP. Im Interview mit der Westfalenpost schaltet er auf Angriff: "NRW braucht eine andere Regierung. Wir möchten als FDP hier ein starkes Ergebnis haben, um im Land die Politik zu verändern." Er will insbesondere, dass NRW in der Bildungspolitik wieder ganz vorne mitspielt. Und dann sagt er einen Satz, der ungewohnt aus seinem Mund klingt.  » mehr dazu

Social Bot-Kennzeichnung ist grüne Verzweiflungstat

Die Grünen fordern eine Kennzeichnungspflicht für Social Bots. Noch vor der Bundestagswahl soll ein entsprechendes Gesetz durch den Bundestag. Aus Sicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine Verzweiflungstat ohne Aussicht auf Umsetzung. "Die Grünen scheinen angesichts dramatisch fallender Umfragewerte im Wahljahr in schiere Panik zu fallen", konstatierte er.  » mehr dazu

Michael Theurer im Europaparlament
THEURER: FDP stand Verbotsverfahren immer skeptisch gegenüber

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, erklärt der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Baden-Württemberg, Michael Theurer, MdEP: Wir Freie Demokraten standen dem Verbotsverfahren […]

Der Beitrag THEURER: FDP stand Verbotsverfahren immer skeptisch gegenüber erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuDen Kapitalismus vor den Kapitalisten retten

Große Vermögensverwalter wie BlackRock, Vanguard, State Street und Fidelity haben über die letzten Jahre die Kontrolle über immense Summen an Kapital erworben. Alleine BlackRock kontrolliert eine […]

Der Beitrag Den Kapitalismus vor den Kapitalisten retten erschien zuerst auf Michael Theurer.

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