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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

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THEURER: Wir trauern um Hildegard Hamm-Brücher

FDP-Ereignisse 09.12.2016

"Hildegard Hamm-Brücher war die Grand-Dame der FDP. Sie verkörperte das souveräne Selbstbewußtsein vieler Frauen des modernen bundesrepublikanischen Deutschland. Das Motto des ersten Bundespräsidenten "Mut vor Königsthronen, Demut vor dem Bürger" kennzeichnet auch ihr Lebenswerk.

Für die einen war sie unbequeme Mahnerin, für die anderen liberale Ikone. Sie wußte, dass die liberale Demokratie stets gefährdet ist, und brachte dies in ein breiteres Bewusstsein. Diskurs-, Kritik- und Reformfähigkeit der Demokratie schienen... » mehr dazu 

 

THEURER: Grüne Wohnungsbaupolitik ist gescheitert - Wir brauchen Anreize, keine Stolpersteine

Sozialpolitik 08.12.2016

"Ein deutlicheres Zeichen gegen die verfehlte Wohnungsbaupolitik der Grünen lässt sich kaum ausdenken. Die eigens von der Landesregierung eingesetzte Wohnungsbau-Experten lehnen die grüne Überregulierung beim Wohnungsbau ab. Als Freie Demokraten unterstützen wir diesen Befund ausdrücklich. Wo Wohnungsknappheit herrscht, darf man das Bauen durch Luxusregeln wie der Fassadenbegrünung und verpflichtenden Fahrradstellplätzen nicht erschweren. Viele Menschen interessiert vor allem eines: Ein Dach über dem Kopf. Fakt ist, dass sich viele junge Menschen... » mehr dazu 

 

THEURER: Gudrun Senta Wilhelm ist eine verdiente Preisträgerin

Gesellschaftspolitik 03.12.2016

Mit Gudrun Senta Wilhelm erhält eine profilierte Kommunalpolitikerin und eine Frauen-Netzwerkerin - die Präsidentin des parteiübergreifenden Vereins Politik-mit-Frauen e.V., diesen Verdienstorden. Ihr herausragendes jahrelanges politisches Engagement ist bis zum Bundespräsidenten durchgedrungen und wir freuen uns, dass eine Freie Demokratin aus Baden-Württemberg, die immer nah an den Bürgerinnen und Bürgern ist, diese Ehrung entgegen nehmen darf. Wir gratulieren Gudrun Senta Wilhelm herzlich!“

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FDP/DVP-Landtagsfraktion
Kern: Keine Zeit für vage Konzepte!

Die heutige Meldung, das Bildungsministerium erarbeite einmal mehr eine Strategie zur Digitalisierung an den Schulen und wolle im kommenden Frühjahr ein grundlegendes Konzept vorlegen, klingt für Dr. Timm Kern, den bildungspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wenig verheißungsvoll: Einmal mehr (weiter...)  » mehr dazu

Rülke und Weinmann: Vorschlag der Grünen ohne Sachbezug und rein politisch motiviert

Der heutige Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, den grün-schwarzen Streit um die Verwendung religiös besetzter Kleidungsstücke im Gerichtssaal damit zu lösen, dass Schöffen, Rechtspfleger und Protokollanten von der Neutralitätspflicht ausgenommen werden, ist für den FDP-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und den (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Keine deutschen Steuergelder für Regierungen von Verfolgerstaaten

Die Einhaltung der Menschenrechte ist auch im 21. Jahrhundert nicht selbstverständlich. Dabei stehen sie allen Menschen zu. Der Tag der Menschenrechte erinnert jedes Jahr am 10. Dezember daran. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben, Michael Kauch, findet, das ist notwendiger denn je: "In der Außen- und Entwicklungspolitik braucht Deutschland wieder mehr Einsatz für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle (LSBTI). Weder der aktuelle Außenminister noch der derzeitige Entwicklungsminister zeigen erkennbaren Einsatz in dieser Frage - trotz massiver Menschenrechtsverletzungen in Afrika, Asien und dem arabischen Raum."  » mehr dazu

Höchste Zeit für die Öffnung der Ehe

Für die Freien Demokraten ist es unverständlich, warum sich CSU und CDU immer noch gegen die Ehe für alle sperren. Im rheinland-pfälzischen Landtag machte die FDP-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag über die Gleichstellung homosexueller Paare Druck. "Die unterschiedliche rechtliche Behandlung von Ehepaaren und Paaren in eingetragener Lebenspartnerschaft in Deutschland ist ehrverletzend und diskriminierend", unterstrich die FDP-Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer.  » mehr dazu

Michael Theurer im Europaparlament
Den Kapitalismus vor den Kapitalisten retten

Große Vermögensverwalter wie BlackRock, Vanguard, State Street und Fidelity haben über die letzten Jahre die Kontrolle über immense Summen an Kapital erworben. Alleine BlackRock kontrolliert eine […]

Der Beitrag Den Kapitalismus vor den Kapitalisten retten erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuKuka & Co: Keine Blauäugigkeit bei chinesischen Direktinvestitionen !

Angesichts der Diskussion um Direktinvestitionen und Übernahme-Pläne aus China für deutsche High-Tech-Unternehmen fordere ich ein gesamteuropäisches Außenwirtschaftsrecht. Lesen Sie hier meinen Gastbeitrag im Handelsblatt: Im US-Präsidentschaftswahlkampf […]

Der Beitrag Kuka & Co: Keine Blauäugigkeit bei chinesischen Direktinvestitionen ! erschien zuerst auf Michael Theurer.

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